Archive for the ‘Uncategorized’ Category

Augsburg ist Blue Community seit 2019 – neue Informationsbroschüre der WasserAllianz Augsburg

Juni 8th, 2022

Durch unsere Initiative als WasserAllianz Augsburg haben wir erreicht, dass Augsburg 2019 Blue Community wurde. Das hat – so wurde uns versichert – mit dazu beigetragen, dass die UNESCO der Augsburger Wasserwirtschaft den Status als Welterbe verliehen hat.

 

Was enthält die neue Informationsbroschüre der WasserAllianz Augsburg?

 

Im ersten Teil findet sich u.a. ein Grußwort von Maude Barlow, eine kurze Darstellung, wie die BlueCommunity-Bewegung entstanden ist, sowie ausführlichere Ausarbeitungen zu den Schwerpunkten „Menschenrecht auf Wasser“, „Wasser in öffentlicher Hand“ sowie „Leitungswasser statt Flaschenwasser“.

 

Der zweite Teil enthält eine Dokumentation unserer Aktivitäten bis zur Verleihung der Auszeichnung Blue Community einschließlich des Beschlusses des Augsburger Stadtrats und eines Vortrags von Maude Barlow, der Initiatorin der BlueCommunity-Bewegung und Trägerin des Alternativen Nobelpreises.

 

Link zur neuen Informationsbroschüre Augsburg ist Blue Community

 

Elon Musk, die Tesla-Fabrik in Brandenburg und das Wasser

Februar 9th, 2022

Die ersten Autos sollten im Juli 2020 vom Band laufen. Dann wurde der Produktionsstart auf den Sommer 2021 verschoben. Als auch dies nichts wurde, äußerte der Wirtschaftsminister Brandenburgs die Hoffnung, dass das erste fertiggestellte Auto das „Geburtsjahr 2021“ haben werde. Auch weiterhin ist der Produktionsstart in der Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide nahe bei Berlin offen. Eine endgültige Genehmigung gibt es nicht, obwohl die Fabrik fertiggestellt ist. Möglich wurde dies durch 19 Vorabzulassungen. Im Endeffekt baut Tesla auf eigene Verantwortung und müsste die Fabrik wieder abbauen und den ursprünglichen Zustand wieder herstellen, falls die endgültige Genehmigung versagt wird. Die Verzögerungen hatte sich Tesla zum Teil selbst zuzuschreiben. Zu der Autofabrik, für die das Genehmigungsverfahren beantragt worden war, wurde im Laufe der Zeit eine Batteriefabrik auf demselben Gelände hinzugefügt, für die keine Genehmigung beantragt wurde. Dazu kamen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern und Umweltverbänden.

 

Gerade dies hat Tesla-Boss Elon Musk besonders geärgert. Er kritisierte die deutsche Bürokratie und ließ von seiner Firma „Tesla Manufactoring Brandenburg SE“ einen Brief an das für das Genehmigungsverfahren zuständige Gericht schreiben, einen in den USA üblichen sogenannten „Amicus-Curiae“-Brief, einen  Brief, durch den der Absender sich als „Freund des Gerichts“ ausweist – und der nichts anderes als Einflussnahme auf die Entscheidung erreichen soll.

 

Dieses in Deutschland und ganz Europa vollkommen unübliche Verfahren kommentiert die „Süddeutsche Zeitung“ mit deutlichen Worten: „Kerneuropa ist auch deshalb so erfolgreich, weil man sich hier auf Mindeststandards des Miteinander geeinigt hat: Beispielsweise können Menschen mitentscheiden bei Bauvorhaben. Sie sprechen mit in Großunternehmen durch die Arbeitnehmervertretungen. Die Politik gibt dabei den Rahmen vor … Tech-Konzerne aus den USA wie Apple, Google oder Amazon kommen mit diesen Gepflogenheiten seit jeher nur schwer zurecht … Für US-Companies gilt: Geld regiert die Welt“ (Tesla – Eine fortwährende Respektlosigkeit – von Max Hägler, Süddeutsche Zeitung Nr. 236 vom 12. Oktober 2021).

 

Nebenbei bemerkt: Die Rechtsform SE (Societas Europea) der Tesla-Gesellschaft ist eine auf EU-Ebene geschaffene Unternehmensform, mit der die weitreichende Arbeitnehmermitbestimmung wie in Deutschland üblich vermieden werden kann.

 

Was ist nun der Stein des Anstoßes? Es ist das Wasser.

 

Über den gesamten Bereich der Fabrik laufen in nur wenigen Metern unter der Erdoberfläche Grundwasserleiter, die durch die Erdaushübe und notwendigen Fundamente im Erdboden gefährdet sind. „Unsere Sorge ist, dass bei Störfällen, insbesondere in der geplanten Batteriefabrik, eine Kontaminierung des Grundwassers nicht ausgeschlossen werden kann“, so äußerte sich der Geschäftsführer des zuständigen Wasserversorgungsverbands Strausberg-Erkner (WSE). (Tesla-Fabrik-Wasserverband sieht Risiken – Südkurier Nr. 239 vom 15. Oktober 2021).

 

Ein weiterer elementarer Streitpunkt ist der Wasserverbrauch. Die Fabrik ist in einem Trinkwasserschutzgebiet errichtet worden.

 

Nach den bisher veranschlagten Kapazitätsgrößen wird mit einem Jahresverbrauch von 1,5 Millionen Kubikmetern gerechnet. Brandenburg und insbesondere das Gebiet um Grünheide, in dem das Werk steht, ist niederschlagsarm. Wasser gilt hier als knappes Gut und die Dürren der vergangenen Jahre haben die Situation noch verschärft.

 

Nun ist in einer Auseinandersetzung in den Medien darauf hingewiesen worden, dass andere Industrieunternehmen in Brandenburg deutlich mehr Wasser verbrauchen als Tesla veranschlagt hat, so dass Kritik an Tesla unbegründet sei. Dabei wurde außer Acht gelassen, dass Tesla in Zukunft von einer deutlichen Produktionsausweitung ausgeht, die bei der ursprünglichen Bedarfsberechnung nicht berücksichtigt wurde. Außerdem sind die Zuliefererfirmen, die sich ansiedeln werden, und die zukünftigen Beschäftigten, die sich ebenfalls ansiedeln werden, bei der Veranschlagung ebenfalls nicht berücksichtigt worden. Es ist also insgesamt von einem viel höheren Wasserverbrauch auszugehen.

 

Der Wasserverband Strausberg-Erkner, der auch Tesla mit Wasser versorgen wird, hat die Versorgung zwar zugesichert, gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass er in besonderen Trockenperioden Einschränkungen nicht ausschließen kann. Sollte Tesla in Zukunft also mehr Autos bauen wollen als bisher geplant, müsste Wasser aus anderen Gegenden hergeleitet werden. Umweltschützer fürchten, dass das nahegelegene Löcknitztal mit seinen Mooren und Sümpfen dann als Wasserreservoir dienen soll mit der Folge, dass diese dann austrocknen werden. Schon jetzt, bevor Tesla überhaupt in Betrieb geht, war der Wasserverband gezwungen, aus seinen bisherigen Reservoiren mehr Wasser zu fördern, um die Versorgung sicherzustellen.

 

Die Erhöhung der Fördermenge war vom Landesumweltamt genehmigt worden. Wie sich inzwischen herausgestellt hat, genehmigte das Landesumweltamt die auf der Grundlage von DDR-Unterlagen aus dem Jahr 1976, noch dazu einem anderen Wasserwerk zugeordnet, wie das ZDF-Magazin „frontal“ am 11.01.2022 berichtete. Ob unter den sich verändernden klimatischen Bedingungen noch die gleiche Grundwassermenge zur Verfügung steht, kann bezweifelt werden.

 

Dagegen klagen der Naturschutzbund Brandenburg und die Grüne Liga. Sollte das Verwaltungsgericht ihnen Recht geben, könnte die Versorgung mit dem notwendigen Wasser für Tesla noch zu einem ernsten Problem werden.

 

Denn der Geschäftsführer des Wasserverbands sieht die ausreichende Lieferung von Wasser an Tesla nicht mehr gewährleistet, wenn die wasserrechtliche Bewilligung vom Verwaltungsgericht aufgehoben wird, wie er in „frontal“ äußerte.

Wasserschutz im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition

Januar 27th, 2022

In einem Unterkapitel „Wasserschutz“ des Abschnitts III „Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft“ treffen die Parteien der Ampelkoalition einige Aussagen zum Thema Wasser.

 

So soll eine von Bund und Ländern gemeinsam getragene Nationale Wasserstrategie entwickelt werden, zu der eine Leitlinie zur Wasserentnahme gehören wird, bei welcher der öffentlichen Trinkwasserversorgung Vorrang eingeräumt werden soll. Die an anderer Stelle im Unterabschnitt „Klimaanpassung“ erwähnten Handlungsfelder einer nationalen Klimaanpassungsstrategie sehen auch eine intakte Wasserinfrastruktur vor, die Bestandteil der Nationalen Wasserstrategie sein dürfte.

 

Das Abwasserabgabengesetz soll in Hinblick auf den Gewässerschutz novelliert werden. Allerdings wird die Zielrichtung der Novellierung nicht benannt.

 

Erfreulich ist das Bekenntnis zu einem vorbeugenden Gewässerschutz. So heißt es wörtlich: „Wir setzen Anreize, um Gewässerverunreinigungen effizient zu vermeiden.“ Das europäische Verbot von Mikroplastik in Kosmetika und Waschmittel uns von flüssigen Polymeren wird unterstützt. Bei Arzneimittelwirkstoffen soll eine Qualitätsnorm entstehen, um Einträge differenziert beurteilen zu können. Welche Konsequenzen damit verbunden sind, wird allerdings nicht gesagt.

 

Am Schluss dieses Unterabschnitts findet sich auch eine Aussage zum Dauerthema „Nitrat im Grundwasser“: Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um europarechtliche Verpflichtungen zur Minderung von Stickstoffeinträgen in Wasser und Luft sicher zu erreichen und wenden damit Strafzahlungen an die EU ab.“

 

Es bleibt abzuwarten, ob es dieser Bundesregierung gelingt, die Gemengelage zwischen EU-Kommission und Bundesregierung, zwischen Landwirtschaftsministerium und Umweltministerium, zwischen Bauernverband, Landwirten, Wasserversorgern und Umweltschutzverbänden und die von der EU-Kommission im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens festgesetzten Strafzahlungen aufzulösen im Sinne des Schutzes unseres Grundwassers als einer der wesentlichen Quellen unserer Trinkwasserversorgung.

 

In Augsburg haben die Stadtwerke durch Verträge mit Landwirten über deren Bodenbewirtschaftung Nitrateinträge minimiert.

Ein weiterer Erfolg des europäischen Wasserbürgerbegehrens „Right2Water“ – Menschenrecht auf Wasser in EU-Trinkwasserrichtlinie aufgenommen

Januar 27th, 2022

Das europaweite Wasserbürgerbegehren „Right2Water“ ist außerordentlich erfolgreich. Damals 2014 kamen europaweit in der EU 1,8 Millionen Unterschriften zusammen, an denen wir als WasserAllianz mit beteiligt waren. Der erste Erfolg war die Herausnahme der Wasserwirtschaft (Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung) aus einer von der EU-Kommission propagierten Richtlinie für die Vergabe öffentlicher Konzessionen. Durch eine Konzession wird zum Beispiel die Versorgung mit Trinkwasser durch ein Wasserversorgungsunternehmen geregelt, wobei die jeweilige Kommune die Konzessionsgeberin ist. Durch diese Konzessionsrichtlinie hätte die Gefahr europaweiter Ausschreibungen der Konzessionen und möglicher Bewerbungen durch private Wasserkonzerne bestanden, also die Grundlage für eine Privatisierung der Wasserversorgung.

 

Durch die Herausnahme des Wassers konnte dies verhindert werden. Ein großer Erfolg!

 

Nunmehr ist auch der zweite Schwerpunkt von „Right2Water“ umgesetzt, und zwar in der Neufassung der EU-Trinkwasserrichtlinie vom 16.12.2020. Diese regelt vor allem die strengen Schadstoffobergrenzen. Durch „Right2Water“ enthält die Richtlinie aber auch Aussagen zum Menschenrecht auf Wasser. Das betrifft bei uns in Europa schutzbedürftige und ausgegrenzte Bevölkerungsgruppen wie Nichtsesshafte und Wohnsitzlose. Nunmehr werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, in öffentlichen Räumen Trinkwasserspender einzurichten und in öffentlichen Gebäuden Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen. Eine kostenlose Ausgabe von Trinkwasser in Cafés und Restaurants, ggfs. auch gegen eine geringe Dienstleistungsgebühr, ist zwar nicht vorgeschrieben, wird jedoch empfohlen.

 

Die EU-Mitgliedstaaten müssen die Vorschriften innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umsetzen, nach Inkrafttreten der Richtlinie bis Ende 2023.

Film „Augsburg ist Blue Community – eine Initiative der WasserAllianz Augsburg“ ist online

November 12th, 2019

Der Film der WasserAllianz Augsburg „Augsburg ist Blue Community – eine Initiative der WasserAllianz Augsburg“ ist online.
Der Film dokumentiert den Weg der Stadt Augsburg zur Blue Community, von der Initiative der WasserAllianz bis zur Überreichung des Blue-Community-Zertifikats..

Link zum Film

 

WasserAllianz zeigt am 09.05.2019 den Film „Bis zu letzten Tropfen“

Mai 4th, 2019

Die WasserAllianz Augsburg zeigt am 09.05.2019 um 19:30 Uhr im Zeughaus in Augsburg den Film „Bis zu letzten Tropfen“.

„Bis zum letzten Tropfen“ spielt in sechs europäischen Ländern, folgt der Spur des Geldes quer durch den Kontinent, beleuchtet die Interessen der Unternehmen, die bis in die oberste Entscheidungsebenen der EU verhandelt werden, und offenbart den verborgenen Kampf um die überlebenswichtigste Ressource überhaupt. Während der Trend weltweit zu einer Rekommunalisierung der Trinkwasserversorgung und Abwasseraufbereitung geht, stehen die öffentlichen Versorgungsunternehmen im krisengeschüttelten Europa unter zunehmendem Privatisierungsdruck.

Der Eintritt ist frei.

Augsburg ist „Blues Community“

Mai 4th, 2019

Am 24.03.2019 wurde der Stadt Augsburg in einer kleinen Feierstunde im historischen Wasserwerk am Hochablass die Auszeichnung „Blue Community“ verliehen. Die Urkunde überbtachte Christa Hecht, die Europabeauftragte von Maude Barlow. Die Bewerbung der Stadt Augsburg als „Blue Community“ geht auf eine Initiative der WasserAllianz Augsburg zurück.

Damit bekennt sich die Stadt Augsburg zu den Zielen der „Blue Community“-Bewegung:

1. Einsatz für das Menschenrecht auf Wasser
2. Wasser in öffentlicher Hand
3. Leitungswasser statt Flaschenwasser

Augsburg wird „Blue Community“

Oktober 31st, 2018

Großer Erfolg für die WasserAllianz Augsburg: Der Augsburger Stadtrat hat am 24.10.2018 beschlossen, dass Augsburg „Blue Community“ wird.

Auszug aus dem live-Ticker der Sitzung des Augsburger Stadtrats vom 24.10.2018:

+++ 13:37 Uhr +++

Dass die Trinkwasserversorgung der Augsburger Bürgerinnen und Bürger keinesfalls privatisiert werden soll, hat die Stadt mehrfach betont. Nun bemüht sie sich – so der Stadtrat heute zustimmt – um ein Siegel, das den besonderen Schutz unseres Wassers gewährleistet: Augsburg will „Blue Community“ werden. Das Label beinhaltet noch mehr Aspekte: Unter anderem soll bei städtischen Terminen neben Flaschen-Wasser auch Trinkwasser aus der Leitung gereicht werden. Was den Trinkwasserschutz als solchen anbelangt, hat Augsburg ohnehin bundesweit eine Ausnahmestellung.

Augsburg wird Blue Community

+++ 17:04 Uhr +++

Keine Gegenstimmen: Augsburg wird also „Blue Community“.

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Siehe auch den atv-Bericht über die Überreichung der Absichtserklärung an Maude Barlow am 19.10.2018 im Kleinen Goldenen Saal (ab 1:22 min)

https://www.augsburg.tv/mediathek/page/3/video/trinkwasser-unterschiede-in-stadt-und-land/

 

Stadt Augsburg überreicht Absichtserklärung für „Blue Community“ am 19.10.2018 an Maude Barlow

Oktober 15th, 2018

Die Stadt Augsburg überreicht die Absichtserklärung, „Blue Community“ zu werden, am 19.10.2018 um 17:00 Uhr im Kleinen Goldenen Saal (Jesuitengasse 12, 86152 Augsburg) an die Trägerin des alternativen Nobelpreises, Maude Barlow. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Interessierte an der Veranstaltung teilnehmen.

Stadt Augsburg soll „Blue Community“ werden – WasserAllianz schreibt an OB Gribl und Stadtrat

Dezember 24th, 2017

Mit dem Vorschlag, die Stadt Augsburg solle sich um die Bezeichnung „Blue Community“ bewerben , hat sich die WasserAllianz an Oberbürgermeister Gribl und den Stadtrat gewandt.

Augsburg sei die Stadt des Wassers und diese Bewerbung passe gut zu der Bewerbung um die Aufnahme in die Liste „Weltkulturerbe“ der UNESCO, so die WasserAllianz in Ihrem Schreiben.

„Blue Community“ – was ist das?

Die Auszeichnung wird von der kanadischen Trägerin des Alternativen Nobelpreises, Maude Barlow, und Ihrer Organisation “Council of Canadians” vergeben. Maude Barlow ist eine weltweit bekannte Wasseraktivistin.

Folgende Kriterien müssen erfüllt werden:

  1. Anerkennung des Wassers als Menschenrecht
  2. Wasserdienstleistungen bleiben in öffentlicher Hand
  3. Leitungswasser statt Flaschenwasser
  4. Pflege von internationalen Partnerschaften (wünschenswert, aber nicht zwingend)

Holger Thoms, Vorsitzender der WasserAllianz, sieht die Voraussetzungen bei der Stadt Augsburg als gegeben bzw. als ohne größere Probleme umsetzbar an.

In Europa sind Bern, St. Gallen und Paris bereits ausgezeichnet. In München hat der Stadtrat die Bewerbung beschlossen, in Berlin diskutiert der Senat über die Bewerbung.